Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltung dieser AGB

Diese Bestimmungen regeln Ihre Nutzung der Internetseiten der Pink Milk Online GmbH („Pink Milk“). Sie stimmen diesen AGB durch die Nutzung unserer Seiten auch für den Fall zu, dass ein Vertrag nicht zustande kommt oder seine rechtliche Wirksamkeit später beseitigt wird. Wir senden Ihnen diese Regelungen per Mail zu, außerdem finden Sie sie auch auf unserer Internetseite.

Die Regeln gelten außerdem sinngemäß auch nach Rücktritt oder Widerruf und zwar für normale Nutzer der Seiten ebenso wie für solche Besucher, die sich durch Eingabe persönlicher Daten einen Account auf einer der Websites einrichten („Kunden").

Das gilt für jede Nutzung der Websites, gleich ob ein Account für Käufe genutzt wird oder nicht, ob gewerblich oder privat motiviert und unabhängig von der Dauer des Besuches. Sie gelten auch dann, wenn der Kunde mit Hilfe von autonom agierender Software oder in anderer Form automatisiert Zugriff auf eine Seite nimmt.

Sie können ihren Account jederzeit löschen, und wir können unsere Websites jederzeit ganz oder in Teilen, dauerhaft oder vorübergehend abschalten oder verändern. Soweit Sie bei uns Ware bestellen, sind Sie zur wahrheitsgemäßen Angabe über Alter Ihre Eigenschaft als Verbraucher oder Gewerbetreibender, Kontaktinformationen und die Zahlungsinformationen (Konto, Kreditkarte) verpflichtet.

2. Durchführung des Kaufs

Der Vertragsabschluss beginnt mit Ihrem Mausklick auf einen eindeutigen Kaufbutton. Sie geben damit ein verbindliches Angebot ab, und nachdem Sie Ihre Bestellung abgeschickt haben, sendet Pink Milk Ihnen eine E-Mail zu, die den Empfang ihrer Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt.

Diese Empfangsbestätigung informiert Sie darüber, dass Ihre Bestellung bei Pink Milk eingegangen ist. Gleichzeitig nehmen wir damit das Angebot an, und der Kaufvertrag kommt zustande. Sie erhalten mit der Empfangsbestätigung relevante Kundeninformationen, die Sie für Ihre Unterlagen ausdrucken sollten. Wir können Bestellungen ablehnen, wenn deren Umfang haushaltsübliche Mengen überschreitet oder wir an der Verlässlichkeit der überlassenen Informationen (Zahlungsmittel, Adressen) zweifeln.

Irrtümer auf der Webseite oder der Empfangsbestätigung können dazu führen, dass Pink Milk den Kaufvertrag anfechten möchte (falscher Preis, falsche Mengenangabe o.ä.). Die Parteien vereinbaren, dass dies auch dann möglich sein soll, wenn unklar ist, ob der Fehler bei Pink Milk durch den Irrtum eines Mitarbeiters oder durch einen technischen Fehler entstanden ist.

Beide Vertragsparteien können Erklärungen, soweit nicht durch Gesetz oder in diesen AGB etwas anderes vorgeschrieben ist, per Eingabeformular auf der Website oder per Mail abgeben und entgegennehmen. Zugangsschwierigkeiten durch Adress- oder Mailänderungen gehen zu Lasten der Partei, die sie verursacht hat. Keine Partei ist verpflichtet, den tatsächlichen Zugang von Erklärungen, die per Mail verschickt wurden, nachzuweisen. Es genügt der Nachweis des ordnungsgemäßen Versands.

3. Widerrufsbelehrung

a. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Pink Milk Online GmbH
Redlingerstraße 2
49074 Osnabrück
E-Mail: service@pinkmilk.de

b. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.

Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

c. Ende der Widerrufsbelehrung

4. Erweiterte Rückgabe und Lieferung der Ware

Übrigens: Sie können den Kauf auch dadurch rückgängig machen, dass Sie die Ware wieder an uns zurückschicken („Rückgabegarantie“). Tun Sie das innerhalb von 30 Tagen, dann behandeln wir Sie einfach so, als ob sie innerhalb der Widerrufsfrist widerrufen hätten.

Wir bemühen uns um eine Lieferung in zwei bis drei Werktagen ab Vertragsschluss (bei Lieferung innerhalb von Deutschland). Von uns nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb von Pink Milk, unserem Versandpartner DHL oder bei unseren Vorlieferanten, insbesondere Streiks und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend.

Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages einschließlich aller Nebenkosten unser Eigentum. Der Käufer darf zwar im üblichen Rahmen über die Ware verfügen, sie jedoch weder verpfänden noch sicherheitsübereignen.

5. Haftung

Soweit gesetzlich zulässig begrenzt Pink Milk die eigene Haftung der Höhe nach auf die Höhe des Kaufpreises der Ware, die den Schaden verursacht hat oder bei deren Bestellung und Lieferung ein Schaden eingetreten ist. Dem Grunde nach begrenzen wir die eigene Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, auch hier aber nur in den Fällen, in denen das Gesetz keine weitergehende Haftung vorschreibt.

6. Durchführung von Zahlungen

Wir bieten Ihnen für Lieferungen innerhalb Deutschlands die folgenden Zahlungsmöglichkeiten an, sofern keine andere Regelung an der jeweiligen Produktdarstellung vermerkt ist: Vorkasse durch Überweisung, Rechnungskauf, Bankeinzug (Lastschrift), Paypal sowie Kreditkarte. Pink Milk behält sich das Recht vor, diese Zahlarten für einen Kunden freizuschalten.

Wird bei Abschluss des Kaufvertrages Vorkasse vereinbart und geht die geschuldete Zahlung nicht innerhalb von 10 Tagen nach Abschluss des Vertrages ein, so kann Pink Milk vom Kaufvertrag zurücktreten.

Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus.

Wenn Ihnen für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben aber auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.

Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig.

Hiermit ermächtigen Sie die Billpay GmbH widerruflich, die von Ihnen durch den Kauf per Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen zulasten des Girokontos durch Lastschrift einzuziehen.

Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.

Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.

Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden.

Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie Billpay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 12,00 pro Rücklastschrift zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind.

Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.

Wenn Sie die Zahlart PayPal benutzen möchten, müssen Sie hierfür bei PayPal registriert sein bzw. sich vor Kauf dort registrieren. Zum Abschluss der Bezahlung werden Sie nach Durchführung des Bestellprozesses auf die Seite von PayPal weitergeleitet. Derzeit können wir leider nur Kunden aus Deutschland die Bezahlung mit PayPal ermöglichen.

Wenn Sie Zahlungen an uns leisten ohne genau zu sagen, wofür diese sind (weil Sie zum Beispiel keinen Verwendungszweck bei einer Überweisung angeben oder ähnliches), und zu diesem Zeitpunkt mehrere Beträge offen sind, so entscheiden wir, worauf wir diese Zahlung verrechnen.

Pink Milk behält sich auch bei Rechnungskunden oder Kreditkartenzahlung vor, eine vollständige oder teilweise Zahlung per Vorüberweisung zu verlangen. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt zu deren nächsten Abrechnungsdatum.

7. Nutzungsrechte

Erhalten Nutzer und Kunden die Möglichkeit, durch Dritte einsehbare Inhalte auf die Seiten von Pink Milk zu übertragen (gleich ob als Upload oder auf andere Art und Weise), so sind sie verpflichtet sicherzustellen, dass sie zur Übertragung und Nutzung dieser Inhalte in der entsprechenden Form berechtigt sind und insbesondere keine Rechte Dritter entgegenstehen.

Durch die Übertragung der Inhalte räumt der Nutzer Pink Milk ein einfaches und unentgeltliches Nutzungsrecht auch für kommerzielle Zwecke ein.

Pink Milk weist darauf hin, dass Rechte eines Urhebers zu Inhalten nur anerkannt werden können, wenn die Inhalte und die Urheberschaft individualisierbar sind. Pink Milk ist insbesondere nicht verpflichtet, den Nachweis der Übergabe der Inhalte an Pink Milk unter einem bestimmten Account als Indiz oder Nachweis für die Urheberschaft des Inhabers des Accounts anzuerkennen.

8. Vermittlung von Leistungen Dritter

Soweit Pink Milk Vertragsabschlüsse für einen Dritten vermittelt, weisen wir beim entsprechenden Produkt deutlich darauf hin. In diesen Fällen (sei es durch reine Vermittlung oder durch einen Vertragsabschluss mit Vollmacht), bleibt die Haftung von Pink Milk auf die gesetzliche Haftung des Vertreters begrenzt. Insbesondere übernimmt Pink Milk keine Garantie für die Leistungserbringung des Dritten.

9. Sonstige Bestimmungen

Pink Milk kann diese AGB ändern, insbesondere um die Regelungen geänderten rechtlichen oder technischen Gegebenheiten anzupassen oder um auf ein geändertes Marktumfeld zu reagieren, sofern die Änderung für den Kunden nicht unzumutbar ist. Pink Milk wird seine Kunden durch einen Hinweis beim Login auf der genutzten Seite auf wesentliche Änderungen und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Ohne Widerspruch wird die Änderung für den Kunden verbindlich.

Die sonstigen Bestimmungen dieser AGB gelten auch für den Fall, dass einzelne Klauseln davon unwirksam sein sollten oder durch die Änderung von Recht oder seiner Auslegung unwirksam werden. Pink Milk kann solche Klauseln nach Maßgabe der übrigen Klauseln und der geltenden Rechtssätze neu fassen.

Soweit dies gesetzlich ausnahmsweise zulässig ist (zum Beispiel bei Bestellungen durch Kaufleute) ist Hamburg Gerichtsstand. Das UN Kaufrecht (bzw. die darauf verweisenden gesetzlichen Vorschriften) findet keine Anwendung.